Liberale Senioren

Liebe Mitgliederinnen und Mitglieder,

ein bewegtes Jahr neigt sich dem Ende und ein Neues steht an der Schwelle –wieder einmal -. Ich hoffe dieses neue Jahr bringt uns Liberale die Hoffnung für eine bessere Zukunft. Ich selbst habe in meiner fast 45jährigen Zugehörigkeit zur FDP viele Höhen und Tiefen erleben müssen. Es gab erfolgreiche Tage und Zeiten der tiefen Enttäuschungen, jedoch aufgegeben habe ich nicht und könnte mir auch keine andere politische Heimat vorstellen. Schon mein Großvater mütterlicherseits hier aus Einbeck war ein Liberaler. Mein Vater lebte mit den gleichen Gedankengut. Er überlebte zwei Weltkriege und starb leider viel zu früh mit 57 Jahren.

Die derzeitige Situation in der FDP übertrifft jedoch alles Bisherige und das macht es uns Liberale Senioren auch schwer Menschen für unsere Arbeit zu gewinnen. Es gibt viele Fragen für unsere ältere Generation die der dringenden Lösung bedarf die nicht nur uns, sondern insbesondere den nachfolgenden Generationen im Alter von großer Bedeutung sind. Ich möchte nur einige aufzählen.

•  Wir brauchen dringend eine Neuregelung bei der Alterssicherung der arbeitenden Menschen. Wenn hier keine Änderung kommt fallen immer mehr Menschen in die Altersarmut. Sie ist heute bereits beängstigend.
• Die Sicherung im Krankheitsfall ist unübersichtlich und nicht nachvoll-ziehbar. Es bleiben zu viel Gelder irgendwo stecken und kommen bei den bedürftigten Menschen nicht an.
• Eine Besserstellung der häuslichen Pflege gegenüber der Heimpflege. Hier sind Besserungen in der Vorbereitung oder schon beschlossen.
• Die Beachtung der Menschenwürde bei behördlichen Hilfestellungen.
• Die Wertschätzung der älteren Arbeitnehmern und deren Erfahrung, sowie die notwendige Weiterbildung, damit sie ihre gestellten Aufgaben erfüllen können. Es bedarf aber auch deren Willen sich weiter einbringen zu wollen.
• Freie Wahl und Flexibilität bei dem Ausscheiden aus dem Arbeitsleben.

 Für das neue Jahr planen wir folgende Veranstaltungen:

• Einen Abend mit Ernährungsfragen im Alter
• Vorbereitungen für ein Testament und eine Aufstellung aller wichtigen Unterlagen zur Vermeidung von Überraschungen der Hinterbliebenen im Falle des Todes. 
• Gemeinsame Veranstaltungen im Sommer und eine gemeinsame Fahrt.
• Im Herbst dann wieder eine Veranstaltung mit einem Thema was uns im Alter interessiert durchführen.
• Eine wichtige Voraussetzung ist für uns ist, dass wir mehr Mitglieder für uns gewinnen. Die Durchsetzungskraft, die wir für wichtige Themen brauchen, ist eine hohe Mitgliederzahl.
• Ein wichtiges Anliegen ist, dass wir Kontakt zu anderen Organisationen die sich mit unseren Themen und mit Sozialfragen befassen, aufnehmen. Hier bitte ich um Ihre Mithilfe.

Wir möchten um Ihre Anregungen und Wünsche bitten. Nur gemeinsam sind wir Stark. Haben Sie keine Scheu, sich bei uns zu melden oder uns zu schreiben. Wir warten darauf.

Ende dieses Jahres zählen wir 110 Mitglieder bei den Liberalen Senioren in Niedersachsen. Die FDP hat in Niedersachsen derzeit rund 6.000 Mitglieder. Wenn ich davon ausgehe, dass ca. 25 % der älteren Generation zuzurechnen ist, so könnten wir min. 1.500 Mitglieder haben. Eigentlich könnten es mehr sein, denn bei uns muss man kein Mitglied in der FDP sein, wie es bei anderen Parteien und Seniorenorganisationen der Fall ist.

In der Mitte des kommenden Jahres beginnt bereits der Wahlkampf für die Landtagswahl im Januar 2013. Die Liberalen Senioren sind aufgefordert, geeignete Beiträge für die FDP-Wahlaussage 2013 zu erarbeiten. Der LiS-Landesvorstand wird sich umgehend an die Arbeit machen.

Schon jetzt möchte ich auf eine geplante Festveranstaltung in Hannover – Langenhagen zum 10jährigen Bestehen der Liberalen Senioren in Niedersachsen am 8. September 2012 hinweisen. Ich bereite diese Veranstaltung mit vor und bin derzeit bemüht Prominenz für diese Veranstaltung zu gewinnen. Ich bitte diesen Termin sich jetzt schon zu merken und freizuhalten, denn unser Kreisverband sollte  auf der Veranstaltung stark vertreten sein. Über die Einzelheiten der Veranstaltung werden Sie rechtzeitig informiert.

Vorerst wünsche wir Ihnen ein gesegnetes Weihnachtsfest, geruhsame Tage und ein gesundes und hoffnungsvolles Jahr 2012.

Es grüßt Sie von ganzen Herzen der Vorstand

Ihr Reiner Jordan

Die ‚Generalvollmacht’ 

‚Von der Wiege bis zur Bahre: Formulare, Formulare …’ Ein viel zitierter Satz, den wir uns im Laufe eines Lebens immer wieder in Erinnerung rufen müssen. Rechtzeitig. Denn wie schnell können wir zum Beispiel durch einen Unfall oder einen Infarkt in eine Situation geraten, in der wir nicht mehr über uns selbst entscheiden können? Wer entscheidet dann für uns? Entscheidet überhaupt jemand? Ein Arzt? Ein Richter? Unsere Eltern oder Kinder?

Viele Fragen und oft keine rechtzeitigen Informationen. Nur wer sich informiert und handelt, kann die Fragen für sich beantworten und selbst entscheiden. Denn damit eine Vorsorgevollmacht umgesetzt werden kann und eine Patientenverfügung in Kliniken respektiert wird, sind die gesetzlichen Bestimmungen zu beachten.

Um sich nicht durch die neuesten Regelungen verunsichern zu lassen, luden die Liberalen Senioren Northeim/Einbeck im August 2011 zu einer Veranstaltung in das Landgasthaus ‚Leineturm’ in Höckelheim ein. Hier sollte mit Hilfe des Rechtsanwalts und Notars Herrn Hans-Ulrich Elsaesser, der Frage nachgegangen werden, wie heute eine Patientenverfügung zu gestalten ist, um sie rechtskräftig zu verfassen.

Die Vorsorgevollmacht, eine ‚Generalvollmacht’ für vermögens-, persönlichkeits- und sozialrechtliche Angelegenheiten, wurde erläutert. Erklärt wurde, ob diese handschriftlich abgefasst sein darf oder notariell bestätigt sein muß, ob sie regelmäßig erneuert werden muß oder soll oder bis auf Widerruf gilt. Ihre Bestandteile sind unter anderem die Patientenverfügung und die Betreuungsverfügung.

Deutlich wurde den Teilnehmern der Veranstaltung sicherlich, dass man mit vergleichsweise geringem finanziellen Aufwand mit einer guten notariellen Beratung viele Unwegbarkeiten aus dem Weg räumen kann, wenn einem selbst und seiner Familie oder Vertrauten eine Hilfestellung im Notfall fehlt.

Überdenken der Ruhestandsgelder von Pensionen und Renten

(Antrag zur Bundesdelegiertenversammlung am 09.07.11 in Stuttgart)

Die Bundesdelegiertenversammlung möge beschließen:

Die Rentenzahlungen und die Pensionsregelungen sind neu zu fassen, so dass ein Inflationsausgleich jährlich eingerechnet wird. Eine echte Rentenreform ist aufgrund der demographischen Entwicklung zwingend erforderlich, um auch für die zukünftigen Generationen auskömmliche Renten und Pensionen zu sichern und der Altersarmut entgegenzuwirken.

Begründung:

„Renten Steigen im Juli (2011) um fast ein Prozent“ (FAZ – Nr. 63). Dieses stellt bei einer Inflationsrate von fast drei Prozent eine Kaufkraftminderung der Rentnerinnen und Rentner dar, keine „Steigerung“. Nach div. Nullrunden entspricht dieses einer Rentenkürzung. Die durchschnittliche Rente beträgt heute 1.048,00 Euro und wird bei der bestehenden Rentenregelung weiter sinken, so dass man in die Nähe der Grundsicherung kommt. Viele Rentnerinnen und Rentner bekommen schon heute Renten, die deutlich darunter liegen und sind auf Sozialhilfe angewiesen. Bei dieser Entwicklung geraten immer mehr in die Altersarmut, und letztendlich zahlt der Staat den Ausgleich bis zur Grundsicherung.

Die Versorgungsentwicklung von Beamtinnen und Beamten gegenüber der allgemeinen Lohnentwicklung betrug in Niedersachsen über 8 % (Quelle: Niedersachsen Magazin Jan/Febr. 2011), der sich für Versorgungsempfängerinnen und –Empfänger um weitere 4 % wegen des stufenweisen Abbaus der Pensionen erhöht. Die derzeitige Entwicklung und deren Finanzierung belasten die öffentliche Haushalte überproportional. Ferner wurde das Niedersächsische Versorgungsrücklagengesetz dahingehend geändert, dass die Zuführung zur Versorgungsrücklage eingestellt und Entnahmen aus dem bestehenden Sondervermögen ab sofort ermöglicht wird (Quelle: s.o.). Begründet wird dies insbesondere mit haushaltswirtschaftlichen Gründen.

Dem steht entgegen, dass die Einnahmen der Öffentlichen Hand zurzeit einen bisher noch nie erreichten Höchststand erreichen (div. Veröffentlichungen des Stat. Bundesamtes). Grundsätzlich ist es richtig, dass Landes- und Bundesregierung frei über Pensionen und Renten entscheiden können. Nicht richtig ist, dass die Auswirkungen rückwirkend gelten, eine Lebensplanung kaum noch möglich ist. Es darf nicht sein, dass feste Zusagen an Ruheständler gebrochen werden, Renten und Pensionen nach Kassenlage bezahlt werden, Pensionskassen aufgelöst werden, obwohl die Einnahmen von Bund und Ländern Höchststände erreichen.

Die erbrachte Lebensleistung der Rentnerinnen und Rentner sowie Pensionäre muss entsprechend gewürdigt werden und darf nicht rückwirkend zu Lasten dieser gekürzt werden mit dem Hinweis auf begrenzt zur Verfügung stehender Öffentlicher Gelder, z.B. im „Rententopf“.

Aufgrund der demographischen Entwicklung ist eine Neuregelung der Renten und Pensionen zwingend erforderlich, um auch zukünftigen Generationen einen gesicherten Lebensabend – entsprechend ihrer Lebensleistung – zu gewährleisten.

 Ergänzende Argumente:

Eine kapitalgestützte Rentenabsicherung kann diesem Ziel besser gerecht werden als eine umlagegestützte Rentenabsicherung. Die umlagegestützte Rentenabsicherung unterliegt den Schwankungen der wirtschaftlichen Konjunktur mehr als eine kapitalgestützte Rentenabsicherung. Die notwendige Kapitaldecke ist durch Einzahlungen der späteren Nutznießer und aus dem Bundesvermögen, den öffentlichen Verwaltungen, sowie der Wirtschaft aufzubauen. Somit können Pensionen und Renten aus dieser Kapitaldecke entsprechend der Lebensleistung des Einzelnen finanziert werden.

Die heutige Ungleichbehandlung zwischen den Pensionsempfängern und den Rentenbeziehern ist auf Dauer nicht aufrecht zu halten. Wurden in der Vergangenheit Pensionen der Entwicklung der Beamtenbezüge stets angeglichen, haben die Rentenbezieher in den letzten 15 Jahren einen Kaufkraftverlust (Nettorente) von rund 30 % hinnehmen müssen. Nur Rentenbezieher aus dem öffentlichen Dienst erhalten einen Ausgleich aus der VBL. Dieser VBL-Ausgleich beträgt mehr als 1/3 der Ruhestandsgelder. Ehemalige Arbeitnehmer aus Großbetrieben erhalten heute eine Betriebsrente, die einen Ausgleich schafft. Rund 80 % der Rentner waren in klein- und mittelständigen Betrieben beschäftigt und erhalten keine Zusatzrente. Eine weitere Diskrepanz entsteht heute zwischen Penions- und Rentenbezieher bei den Witwen und Witwer.  Allein aus den unterschiedlichen Ruhegeldern zwischen Rentenbezieher und Pensionsbezieher entsteht im Durchschnitt ein Unterschiedsbetrag von ca. 18.000,00 € im Jahr oder bei einer Lebenserwartung von 85 Jahren 360 T€. Eine weitere Ungleichbehandlung besteht darin, dass Beamte bei vollen Bezügen mit 50 in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden können oder in eine gleichwerte Stelle versetzt werden. Angestellte und Arbeiter gehen in die Arbeitslosigkeit und dann in Hartz IV mit einem erheblichen sozialen Abstieg. Die „freiwilligen“ Zusatzrentensichungssysteme (Riesterrente) können bei der geringen staatlichen Förderung nicht die notwendige Verbesserung der künftigen Rentenbezieher herbeiführen. Es geht dem Antragsteller nicht um einen Neidkomplex gegenüber Beamten/innen, sondern um eine gerechtere Altersversorgung aller Ruhegeldbezieher, die entsprechend ihrer Lebensleistung und den erbrachten Abgaben für ein späteres Ruhegeld so gestellt werden, dass sie im Alter nicht in die Altersarmut abrutschen und weiterhin am Wohlstand des sozialen Rechtstaat teilnehmen können. Nur mit einer ausreichenden finanziellen Absicherung im Alter, können sich die Menschen in die Gesellschaft einbringen und auch Ehrenämter übernehmen. Es stände der FDP gut an, sich dieses Themas anzunehmen. War es doch die SPD- / Grüne-Kollation die mit der Riester-Rentenformel die heutigen Rentenbezieher in die Schieflage gebracht hat. Der Lebenshaltungsindex stieg von 2000 bis 2010 um 15,5 Punkte und die Teuerungsrate (Inflation) stieg im gleichen Zeitraum bis heute auf  24,5 %. Hieraus wird der Kaufkraftverlust bei den Renten deutlich.

A R C H I V

Liberale Senioren im Kreis Northeim/Einbeck und im Land Niedersachsen mit neuem Vorstand

Bereits bei der gut besuchten Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Northeim/Einbeck der Liberalen Senioren im November in Thüdinghausen war zu spüren, wie viele wichtige und interessante Themen und Aufgaben die Liberalen Senioren noch aufgreifen müssen. Zum einen, um Ansprechpartner für die Seniorensituation zu sensibilisieren und zum anderen, um den Senioren Informationen zu für sie relevante Themen anzubieten. Im Februar fanden dann auf Kreisebene Vorstandswahlen statt. Mit Reiner Jordan aus Einbeck steht seitdem ein neuer Vorsitzender an der Spitze des Vorstandes. Werner Hehn (stellv. Vorsitzender) und Silke Albrecht (Geschäftsführerin) wurden im Amt bestätigt. Klaus Kwasny aus Uslar verstärkt den Vorstand als neuer Schatzmeister, Marlies Grascha und Ingrid Albrecht (beide Einbeck) als neue Beisitzer.

Im März hatten dann die Liberalen Senioren Niedersachsens zu einer Mitgliederversammlung mit turnusmäßigen Neuwahlen nach Verden eingeladen. Bernd R. Speich aus Langenhagen wurde mit deutlicher Mehrheit zum neuen Vorsitzenden gewählt. Speich betonte, dass er sich als Vorsitzender der LiS durchaus als Interessenvertreter der Rentnerinnen und Rentner verstehe. Die heutigen Senioren hätten ihre Lebensleistung erbracht und Werte geschaffen, die den nachfolgenden Generationen zur Verfügung stehen. Auskömmliche Renten seien zwingend erforderlich, um nicht in die Altersarmut zu geraten. Zu neuen Stellvertretern wählten die Mitglieder Frau Nicole Bracht-Bendt aus Buchholz und Reiner Jordan aus Einbeck. Zum Schatzmeister wurde Dieter Nagel aus Hesel wieder gewählt. Neuer Schriftführer wurde Dirk-Heinrich Heuer aus Wendeburg. Beisitzern wurden Brigitte Sewcz und Dieter Palm aus Langenhagen, Werner Hehn aus Northeim, Uwe van den Plog aus Oldenburg, Dietmar Busold aus Wolfsburg und Gerhard Kier aus Hannover.

Zwei Anträge lagen den Mitgliedern zur Beratung vor: ’Neue Modelle des Wohnens im Alter’, um eine eigenständige und eigenverantwortliche Lebensführung auch im Alter zu gewährleisten und ’Kinderlärm ist Zukunftsmusik’, in dem der Bau und Betrieb von Kindertagesstätten in reinen Wohngebieten, da wo die Menschen leben, als sinnvoll und notwendig bezeichnet wird. Beide Anträge wurden zur abschließenden Beratung an den Landesvorstand der LiS verwiesen.

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Verehrte Mitglieder und Freunde der Liberalen Senioren,

zunächst wünsche ich Allen ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2011 in der Hoffnung, dass sich die liberale Partei und ihre nah stehenden Organisationen wieder in der Öffentlichkeit besser darstelle. Die derzeitige negative Darstellung haben die Liberalen so nicht verdient. Es sind in der Vergangenheit immer wichtige Denkanstöße und richtungsweisende Vorschläge von den Liberalen gekommen, die zum Wohle aller Menschen in Deutschland und Europa von Nutzen sind.

Wir bedauern zu tiefst, wenn heute der Eindruck entsteht das Liberale nur Sprücheklopfer sind und kein Durchsetzungsvermögen für ihre Ideen haben. Dem ist bei weitem nicht so.

Ich möchte an dieser Stelle die Erfolge in der Politik seit Bestehen der Bundesrepublik nicht aufzählen, denn sie sind allgemein wohl bekannt und wurden von den anderen Parteien oft übernommen und als ihre neuen Errungenschaften hingestellt.

Ich möchte an dieser Stelle vorrangig für die eigene Sache – der Liberalen Senioren – werben und uns präsentieren.

Die Liberalen Senioren sind eine Vorfeldorganisation der FDP in eigener Selbstständigkeit und Verantwortlichkeit, sowie es die anderen Vorfeldorganisationen, wie die Junge Liberale, der Liberale Mittelstand, die Liberale Frauen und viele Andere sind.

Wer bei uns Mitglied werden möchte, braucht nicht Mitglied in der FDP sein. Diese Form der freien Entscheidung haben die anderen Parteien nicht. Dafür haben wir auch eine eigene Finanzhoheit mit einem geringen Beitrag im Jahr.

Die Liberalen Senioren setzen sich ein für:

- eine besserer Wahrnehmung älterer Menschen in der Gesellschaft
- ein positives Miteinander der Generationen, insbesondere zwischen Jung und Alt
- Berücksichtigung älterer Menschen im Bereich des täglichen Lebens z.B. der Konsumbedürfnisse und der kulturellen Angebote
- aktive Beteiligung am öffentlichen Leben und in der politischen Vertretung
- flexible und dynamische Gestaltung in der Arbeitswelt und der Eigenbestimmung älterer Menschen wann für sie der Einstieg in den Ruhestand beginnt
- Sicherung der Altersruhegelder zur Vermeidung von Altersarmut

Es sind nur einige Beispiele, die der Wahrnehmung im Alter bedürfen. Wenn Sie Interesse an unserer Arbeit haben, sind Sie jeder Zeit willkommen. Wir freuen uns auf Ihren Anruf  und verbleiben mit den besten Wünschen

Ihr

Reiner Jordan